German Translation by Mariana Aliseenco (from Premium Wordpress themes). Deutsche Übersetzung von "W3C Core Styles" Sie finden die englische Originalversion von "Cascading Style Sheets CSS working group" unter http://www.w3.org/Style/CSS/Disclosures.html. Der Original Text ist urheberrechtlich geschützt, bitte beachten Sie die im Originaldokument vermerkten Hinweise.
(This page uses CSS style sheets)
Finden Sie eine Seite mit dem September 2006 vorgenommen Patent Angaben.
Die folgenden Anweisungen sind die Patent Angaben und Lizenz-Verpflichtungen zu CSS Spezifikationen, die zu W3C vor September 2006 gesendet wurden, wie es von der aktuellen Patent Praxis W3C vorgeschlagen wurde.
W3C nimmt keine Position in bezug auf die Gültigkeit oder Geltungsbereich jedes Recht geistigen Eigentums oder andere Rechte, die geltend gemacht werden können, für die Implementierung oder die Verwendung der Technologie gelten, noch das Ausmaß, das Lizenz unter Rechte möglicherweise oder möglicherweise nicht zur Verfügung. Copyright der AG-deliverables ist in der W3C gesetzt.
Diese Ansprüche von W3C-Mitgliedern sind von W3C-Mitgliedern in Bezug auf ihre eigenen Patente.
U.S. patent #5,860,073: "Stil für die Drucksystem" (Microsoft)
Microsoft-Lizenz-Anweisung:
"Microsoft stimmt, dass alle W3C-Mitglieder oder andere Partei kann eine Lizenz unter Microsofts US Patent Nr. 5,860,073 beziehen, implementieren und verwenden die Technologie in der W3C-Empfehlungen für Cascading Stylesheets (CSS) und der EXtensible Style Language (XSL) für die Unterstützung solche Normen beschrieben, onhe Autorenhonorar. Eine Bedingung dieser Lizenz ist die Zustimmung der Partei, um die Patentrechte gegen Microsoft und anderen Unternehmen für ihre Umsetzung dieser Normen nicht geltend machen. Microsoft ausdrücklich behält vor alle anderen Rechte, die es in das Material und die Gegenstand dieses Beitrags haben kann."
Diese Ansprüche haben durch andere gefunden worden und als Dienst bereitgestellt werden. W3C macht wieder keine Aussage, ob sie anwenden oder nicht.
Nach den W3C aktuelle Patent Practice (Januar 2002) und W3C-Prozess-Dokument (Juli 2001) sollten die W3C-Mitgliedern Patent- und andere für CSS relevante IPR-Ansprüche weitergeben, durch e-Mail an die CSS-Arbeitsgruppe und die archivierten Patentfragen Liste <patent-issues@w3.orggt; (beide für Mitglieder). Mitglieder müssen alle IPR-Ansprüche auf diese Mailing-Liste weiterzugeben, aber Sie können auch andere Empfänger kopieren.